Kommentar: 26. 05.2021 Heiner Hannappel
Was machen die Deutschen denn da? Was tun diese sich an?
Die Welt schaut auf Deutschland und wundert sich.
Vom Musterknaben zum Sitzenbleiber.


Corona wirft gleichzeitig ein Schlaglicht auf den Zustand unseres Landes, welches in allzu vielen Bereichen bei sprudelnden Steuereinnahmen nur noch von der Substanz lebt, seine Infrastruktur vernachlässigt und seine wertvollste Ressource brachliegen lässt, nämlich Bildung und Forschung. Dieses quasi verlorene Jahr in den Schulen, Hochschulen und Universitäten durch schlecht durchdachte, undifferenzierte, überhastete, teils unwirksamen Corona Maßnahmen wird Auswirkungen bis in die Wirtschaft haben.

Deutschland braucht jetzt hochdringend einen Masterplan, der unsere noch vorhandenen Ressourcen auf die wichtigsten, unsere Zukunft in dieser multipolaren Welt sichernden Entwicklungen bündelt, bevor unser auf unsere Sparkonten schielenden Nachbarn weitere Begehrlichkeiten anmelden, die diesen aber nicht zustehen. Die Steuergelder Deutschlands müssen wieder für Deutschlands Volkswirtschaft und Bürger verplant werden und nicht für andere in Jahrzehnten heruntergewirtschaftete Staatshaushalte und Banken.
 
So steht es in den Maastricht Verträgen rechtsverbindlich!
Aber was sind diese Verträge eigentlich noch wert, wenn sich keiner mehr daran hält? Verträge sind jedoch das Gerüst für ein künftig vereintes Europa, an dem diese Bundesregierung eisern festhält, obwohl dieses Gerüst ohne Pflege mittlerweile verrottet.

Unter dem Strich wird es wohl nur zu einem Europa der Vaterländer reichen.

Nun soll wohl der Lockdown, „Bundesnotbremse“ wohl aus Angst vor den dann zutage tretenden Wahrheiten wieder verlängert werden. Die Folgen in der Geschäftswelt, Restaurants und im gesamten Gastgewerbe mit Millionen Arbeitslosen werden sowieso fürchterlich sein.

Man kann doch die drohenden Insolvenzen, stillen Geschäftsschließungen, die Beendigung des Kurzarbeitergeldes nicht immer weiter verzögern. Berlin hat Angst vor den Folgen des eigenen Tuns! Besonders vor den zuerst anstehenden Wahlen, am 6.6.21 in Sachsen-Anhalt!

Wir leisten uns einen Rückstand in der Digitalisierung und liegen in der EU ganz hinten, zahlen aber an China Jahr für Jahr kurioserweise noch Entwicklungshilfe. Fast 10 Milliarden Euro seit 1979, heute noch jährlich 630 Millionen Euro.
Wir leisten uns Bürgschaften Höhe von Hunderten Milliarden für unsere desolat wirtschaftenden Nachbarn und setzen so die eigene Solvenz aufs Spiel, was sich bei künftigen Kreditaufnahmen des Bundes in höheren Zinsen niederschlagen wird.

Wir leisten uns eine unbesicherte, zinslose Kreditvergabe über die Bundesbank: TARGET2-Saldo For­de­run­gen der Bun­des­bank aus TAR­GET Be­trag: 1.​024.​734.​323.522,49  Billionen(!)Euro (Stand: 30. April 2021)Was tun wir da?

Wir leisten uns eine ideologisch geprägte Klimapolitik, die unsere Wirtschaft stranguliert, Arbeitsplätze, besonders in der Autoindustrie vernichtet, mit immer höheren CO2 Abgaben und den ideologischen Abschaltungen von Atom- und Kohlekraftwerken Energie.
So wird Strom, Gas, Kohle, Öl und Benzin planwirtschaftlich unbezahlbar verteuert, absehbar rationiert und alles würgt zusammen mit ungezügelten Mietpreisen den Konsum ab, was zu weiteren Arbeitsplatzverlusten führen wird. Was tun wir da?

Das reiche Deutschland gibt es nicht mehr!

Man schaue nur auf die im Gegensatz zu unseren Nachbarn viel zu niedrigen Löhne, dadurch später zu niedrige Renten. Warum lernen wir nicht z.B. von der Schweiz, von Österreich? Die Finanzierung unserer Sozial- und Rentensysteme ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die jeder im angemessenen Verhältnis zu all seinen auch noch so verschiedenen Einkommen ohne Begrenzung einzahlen muss. Die auch durch die Digitalisierung geringer werdende Zahl der Arbeitnehmerschaft kann das künftig nicht mehr allein stemmen.

Wir leisten uns die Kosten: Ich gehe von ca. 60 Milliarden Euro pro Jahr mindestens an Gesamtkosten für „Schutzsuchende“ aus! Pro Kopf und Jahr 12000 Euro. mal 2,6 Millionen = 32,2 Milliarden. Unbegleitete Jugendliche kosten in Hessen ca. 5000 Euro im Monat (kleine Anfrage der AfD im hessischen Landtag), im Jahr 60000 Euro. Unfassbar. Natürlich suchen Flüchtlinge aus aller Welt sich das für sie lukrativsten Land der EU, nämlich Deutschland aus, denn kein anderes Land alimentiert derart üppig zulasten der eigenen Bevölkerung. Wie lange hält das eine Gesellschaft aus, die mit immer höheren Abgaben auf immer mehr -für wen? – belastet wird?
Die oben in dem  Link aufgeführten Kosten berücksichtigen leider nicht die Jahre 2015- 2016- 2017- 2018 und decken nur die des Bundes, nicht die der Länder und Kommunen ab, auch nicht die der kostenfreien Inanspruchnahme der von uns finanzierten Sozialsysteme, auch nicht die der Polizeieinsätze und der Justizkosten.

Viele Flüchtlinge/Asylanten wollen hier nur in Frieden leben, aber viel zu viele der durch unsere Straßen ziehenden, die heimische Bevölkerung verunsichernden, hier geduldeten, alimentierten „Schutzsuchenden“ benehmen sich, als wären sie die Herren, die mit übelsten Beschimpfungen wie „NAZI, oder scheiß Deutscher“ sich anscheinend alles erlauben können.

Wir leisten uns (immer noch) eine ungesteuerte Zuwanderung zur mittlerweile angewachsenen Zahl von 2,6 Millionen Menschen aus anderen Kulturkreisen – quasi mit antisemitischen Genen im Blut - in unser Land und übersehen die Gefahren für unsere Bevölkerung und unsere Kultur  durch unsere Gesetze missachtende, so der mediale Sprachgebrauch „ südländisch aussehende junge Männer“. Diese verachten in großen Teilen uns, ihre sie finanzierenden Gastgeber und unsere Lebensart und werden für begangene Verbrechen mangels Polizei- und Justizpersonal kaum Gesetzeskonform zur Verantwortung gezogen, geschweige ausgewiesen.

Hunderttausende haben hier kein Recht auf Asyl und der Staat ist zu schwach, oder nicht willens, diese auszuweisen. Lieber alimentiert er diese zulasten der Kommunen. “Schutzsuchende“ werden vielerorts bessergestellt als Bürger, die hier arbeiten, Steuern zahlen und immer in die Systeme eingezahlt haben. Ein Novum! Wir haben Millionen Leistungsempfänger hereingelassen, die auf Jahrzehnte hinaus bis an ein ebenfalls von uns finanziertes Rentendasein nichts in unsere Systeme einzahlen werden.

Wie dumm ist unsere Regierung, diese Fakten ignorierend eigentlich?

Bei uns Deutschen wird jedes Wort auf die Goldwaage gelegt und die „Schere im Kopf“ verhindert Nachteile auch in den Familien und Freundeskreisen. Schnell wird man bei Kritik an dieser Regierung, ihrem alternativlosen „Nichtregieren“ nach einem kritischen Zungenschlag beruflich kaltgestellt und landet als Hetzer oder Rechtsradikaler, gar NAZI im gesellschaftlichen Abseits.16 Jahre Merkel haben unser Land verändert, aber zum Nachteil.
 
Ich lass mich nicht verbiegen und nenne, dass was viel Deutsche mittlerweile umtreibt und besorgt beim Namen.

Im Gegensatz dazu dürfen bei antisemitischen Demonstrationen Tausender: Palästinenser, Asylanten ,Flüchtlinge, hier beheimateten Türken hasserfüllte antijüdische Parolen über unsere deutschen jüdischen Freunde und Nachbarn bis hin zu Mordaufrufen von sich geben., ohne dass die Polizei eingreift und Verhaftungen vornimmt. Was läuft hier gerade?

In welchem Staat leben wir eigentlich? In einem der Duckmäuser aus uns machen will?
Die ehemals großen Volksparteien zerfleddern sich und das Parteienspektrum, auch ihre Positionen. Die alte Tante SPD ist in einem Jammertal, auch in Umfragen. Die CDU/CSU ist auf dem gleichen Trip, da sie ihre konservativen Positionen verleugnet und sich von Merkel   „vergrünen“ hat lassen. Die nächsten Wahlen, so sie denn kommen, werden ein Desaster für die GROKO Koalitionäre sein.

Deutschland ist weltweit zu einer politischen Lachnummer geworden, hat zu wenig Ehrgeiz und verleugnet sich selbst.  Siehe Berliner Flughafen, siehe den maroden Zustand der Bundeswehr, siehe die konfuse Euro-Energie, Flüchtlings- und Corona-Politik mit den Einschränkungen der Bürgerrechte, siehe die desolate Beschaffung der hier entwickelten Impfstoffe. Mich ärgert es weniger, dass die Welt über ein Deutschland lacht, welches zurzeit an dem Ast sägt, auf dem sein Wohlstand sitzt, sondern dass die Welt recht damit hat.

Wenn der intellektuelle Horizont der Politik sich nur noch den Maßstab ansetzt, wie viele Legislaturperioden eine Regierung angehäuft hat, sind eben die Ergebnisse dieser um sich selbst kreisenden Parteien eine Beleidigung der Intelligenz der deutschen Bürger. Wir brauchen mit Neuwahlen mit den besten Köpfen einen Neuanfang, aber schnell. Nur nicht mit den GRÜNEN!

Heiner Hannappel
E-Mail: heiner.hannappel@gmx.de