Macht endlich die Augen auf!

Kommentar: 27.06. 2021: Heiner Hannappel, 

Wenn 2021 sich seinem Ende zuneigt, wird das nächste Jahr 2022 als Vorbote unangenehmer Wahrheiten anders und ruppiger werden.

 

2021 ist bald zur Hälfte um und wir beruhigen uns mit den Gedanken, dass alles bisher trotz Corona einigermaßen gut gegangen ist und möglichst alles so bleibt wie es vor Corona war und ja, schon immer war. 

Auf diese Webseite steht schon einiges über die Folgen der Corona-Politik dieser Bundesregierung, deshalb möchte ich nun darauf hinweisen, dass schon vor 2020 vieles in unserem Land im Argen lag.

Trotzdem alles gut, alles bestens? Scheuklappen zur eigenen Beruhigung aufzusetzen mag für unverbesserliche Optimisten reichen.

Doch, täuschen wir uns da nicht ein wenig? Machen wir uns da nicht etwas vor? Wollen wir einfach nicht hinschauen und erkennen, dass sich um uns herum die Parameter des Altgewohnten verändern? Wollen wir nicht wach werden und die Realitäten ungeschminkt sehen? Sind wir in 16 Jahren von der Politik dieser Kanzlerin sediert, Wirklichkeitsverweigerer geworden?

Wie ist das denn mit unserem Rentensystem? Da strömen bald die starken Geburtenjahrgänge, die Babyboomer rein und verlangen ihre Rechte. Wer kann diese Rechte dann finanzieren? Die immer weniger werdenden Arbeitenden, nach dem Motto "jeder finanziert einen Rentner"! Absurd. 

In der Vergangenheit, den Wohlstand bevorzugend, wurden ganze Elterngenerationen nicht geboren, da Kinder zu teuer waren. Nun werden uns die fehlenden Kinder noch teurer. Von der Existenz der Babyboomer weiß man aber schon seit Jahrzehnten, seit deren Geburt.

Diese Babyboomer fordern altersbedingt dann auch unsere Krankenkassen, was man auch seit Jahrzehnten weiß. Hat sich wer darauf vorbereitet? Hat der Staat dafür rechtzeitig konsequent richtige Weichenstellungen vorgenommen? Nein hat er eben nicht!

13000 Pflegekräfte will der nette unbedarfte Herr Gesundheits-minister Jens Spahn in aller Eile aus der Hand schütteln. Doch woher nimmt er diese? Wirbt er diese Kräfte egoistisch unseren europäischen Nachbarn ab, die diese selbst brauchen? Benötigt werden jedoch auf dem leider immer kommerzieller werdenden, man muss es leider sagen "Gesundheitsmarkt" 120.000 Pflegende. Wer jedoch soll diese alle, gäbe es denn so viele Interessenten, zu welchen Gehältern bezahlen? Die Krankenkassen, deren Mitglieder? Absurd. Wer will diesen tollen Beruf mit viel Stress, vielen Überstunden wie zurzeit ohne planbare Freizeit ausüben.

 Es ist doch in den Pflegeberufen schon eine unausgesprochene Pflicht wie Regel, ständig für Ausfälle von Kollegen einzuspringen!

Langsam, sehr langsam werden die Versäumnisse der letzten 50 Jahre so richtig begriffen, mindestens 15 Jahre zu spät. Und nun? Begreift man in Berlin endlich einmal, dass die oben genannten Problemstellungen gesamtgesellschaftlicher Natur sind und eigentlich über Steuern finanziert werden müssen? Oder das jedes Einkommen ohne Minimierungstricks, ohne Obergrenzen zu Finanzierung von Rente und Gesundheitswesen herhalten muss, auch wenn bei den finanziellen Eliten dann die Tränen fließen.

In Österreich und Schweiz, auch Schweden klappt das doch längstens, so wie auch deren Renten bedeutend höher ausfallen. Ach ja, da existieren ja noch unsere Angestellten, die Beamten, die aus den Steuertöpfen finanziert ein wesentlich sorgloseres Pensionsdasein führen können und ebenfalls in den Altersruhestand drängen. An die traut sich keiner heran, da sie ein Wählerpotenzial darstellen und im Bundestag in zu großer Zahl vertreten, jede Neuregelung verhindern können. Die Rentner der freien Wirtschaft sind wohl vernachlässigbar, da ohne Lobby. Wenn man sich da nicht einmal täuscht.

Die Bürgerversicherungen müssen her, in die dann auch die Beamten gehören, die die ramponierte SPD zwar immer wollte, sich aber immer abschwatzen lies, um mitregieren zu können. Dass Opposition genauso wichtig ist wie an der Regierung zu sein, begriff schon deren EX Chef Müntefering nicht. (Opposition ist Mist, wie er einmal sagte) Die SPD begreift nun schon allzu lange nicht mehr, wie Demokratie funktioniert, denn Demokratie heißt Wechsel von den Oppositionsbänken auf die Regierungsbänke und umgekehrt.

Nun geht dieses Wechselspiel mit eine derart gerupften 15% SPD, oder weniger nicht mehr, die ihre Prinzipien auf dem Altar der Macht geopfert hat und weiter verleugnen wird. Deshalb auch die mittlerweile zu verspürender Angst vor der Bundestagswahl und allen Wahlen in diesem Jahr und nicht nur bei   der SPD, auch bei der Union.

So werden seit Jahrzehnten alle obengenannten Probleme vor sich hergeschoben, ebenso die Sanierung der Infrastrukturen wie, Straßen, Brücken, Bahn, Schulen, Universitäten, deren Lehrerschaft, Kindergärten, deren Erzieher/innen, Polizeiwesen, Bundeswehr, die Europrobleme, Digitalisierung, Ausbau der Energietrassen von Nord nach Süd, als kämen noch viel bessere Jahre mit noch höher sprudelnden Steuerquellen.

Pustekuchen, wie der werte Herr Finanzminister Scholz am Jahresanfang 2019 schon erwähnte, denn die fetten Jahre seien bald, also aus seiner Sicht Ende des Jahres 2019 wohl vorbei. Schaut man auf das Weltgeschehen, ist das durchaus glaubhaft, zumal die Wirtschaft rückläufige Auftragseingänge meldete wie seit 2008 nicht mehr. Logisch stellte der Herr Finanzminister Anfang 2019 den Abbau des Zwangssoli vorsorglich schon einmal infrage. Da wusste dieser von der Gefahr, die von dem nahenden Corona Desaster ausgeht noch  nichts.

Ja und dann? Woher soll denn dann all das Geld herkommen, um obengenannten Versäumnissen, nun auch noch die gewaltigen Kosten durch Corona künftig mit bei nicht so vollen Staatskassen zu finanzieren. Was hat diese immer noch zu hoch gelobte Kanzlerin,(übrigens die teuerste Kanzlerschaft, die wir seit 1949 jemals hatten) aus Berlin denn die ganzen letzten 16 Jahr gemacht?

Außer schlechter Verwaltung unserer Interessen nicht viel, aber die Energie verteuert, derart, dass sich die Bürger für Strom, dank der irren überhasteten undurchdachten Energiewende Merkels für selbigen immer krummer legen müssen. Deutschlands Bürger zahlen weltweit die höchsten Stromkosten! Steuern, Abgaben, Mieten steigen unaufhörlich, ohne einen angemessenen Ausgleich am Wirtschaftsgeschehen, denn die Bundesbürger haben heute, was ihre Bezahlung anbelangt, immer noch weniger in der Tasche als 1996, obwohl die Wirtschaft ununterbrochen boomte.

Aus Vollzeitarbeitsplätzen wurden ca. 8-10 Millionen Minijobs mit den Risiken im Alter bei der Rentenhöhe. Deutschland hat den größten Niedriglohnlohnsektor Europas. Darauf braucht die Bundesregierung gar nicht stolz zu sein, denn das ärgert in ganz Europa.

Dafür bekommen wir auch keine Zinsen mehr auf unser Angespartes, sondern 1,74% Minuszinsen. Rechnen Sie liebe Leser doch einmal nach, wie viel sie von 10.000 Euro nach 10 Jahren noch übrig haben, oder nach 30 Jahren. Ihnen kommen die Tränen, denn die Summe ist ja noch da, aber auch nur, wenn der Euro nicht untergeht! Doch wieviel bekommen Sie dann noch für ihre 10000 Euro! Grob gerechnet sind das minus 17,4 % in 10 Jahren, also eher ein Fünftel weniger. Nicht weinen, dem Staat, der davon profitiert ist das gerade recht, er entschuldet sich eben einmal so raffiniert. Sie sollen es eben nicht so schnell merken. Besser gar nicht.

Die deutschen Finanzminister sparten nach Berechnungen der Bundesbank wegen der Niedrig/Nullzinsen im Eurowährungsraum gegenüber dem Zinsniveau von 2007 nach 2008 bis heute ca.368 Milliarden ein. Die Franzosen 350 Milliarden Euro. Der deutsche Fiskus ist damit der größte Profiteur dieser für uns Sparer und Altersvorsorgen verhängnisvollen Niedrigzinsen.

Hätten die Bundesregierungen diese gewaltigen Summen in die oben genannten Probleme gesteckt, nicht der "Schwarzen Null",  dem Fetisch Schäubles gefrönt, sähe  die auch von der OECD angeprangerte soziale Situation im Renten- und Sozialsystem in unseren "reichen Staat" bedeutend weniger brisant aus.

Was reitet unsere Regierung, offensichtlichen Mangel so zu ignorieren?

Aber unsere Grenzen für alle Welt offenlassen, dass kann unser grandios vorsorgender Staat, der mittels Merkels "wir schaffen das" Einsatz, nun auch mithilfe des von Merkel inszenierten Migrationspakts, für alle Unzufriedenen und Bedrückten dieser Welt uns jährlich zurzeit mindestens 50 Milliarden, eher 75 Mrd.( So einige namhafte Institute) Euro aus unseren Rippen schneidet. Bund, Länder, Kommunen, das Gesundheitswesen, später auch die Rentenanstalten tragen diesen Irrsinn, den die Kanzlerin per Ordre di Mufti angeordnet hat und damit einfach nicht aufhören will, um sich wenigsten international einen guten Abgang mit schönen Worten auf unsere Kosten erkaufen will. Die Geschichtsschreibung wird jedoch vernichtende Worte für ihre Kanzlerschaften finden.

Machen wir uns nichts vor, denn die zunehmende Unfähigkeit, die obengenannten Probleme zu finanzieren, nebst dem kommenden Mangel bei den Steueraufkommen wird zu Einschnitten und Verteilungskämpfen in unserem, wie viele LINKS/GRÜNE Traumtänzer immer noch behaupten "reichen Land" führen! 

Halten wir dann immer noch Chips futternd, brav sitzend auf dem Sofa, die Füße beieinander und lassen uns weiter von der linksgrünen Meinungsmache medial indoktrinieren um die Realitäten nicht zu sehen?

Schauen wir doch einmal richtig hin, setzen einmal unseren Verstand ein, der uns jeweils mehr oder weniger mitgegeben wurde und kommen zu eigenen Schlüssen. Nein, nein, diese müssen dann gegebenenfalls gar nicht bequem ausfallen und uns deuten, dass jeder für sich etwas verändern muss, ob in der Wahlkabine, mit dem Lebensstil, oder was das auch sonst noch sein mag.

Und was macht Europa?

Schauen wir doch einmal genau hin und wir erkennen, dass uns Europa, zumindest  diese ominöse Einheitsvision eines weltweit gewichtigen Großstaates, die uns gutgläubigen Esel immer noch wie eine Möhre zum Hinterhertraben am langen Stock vor die Nase gehalten wird, und der immer noch hochgelobte Spaltpilz Euro um unsere Ohren fliegt. Europaweit 10 Billionen Staatsschulden destabilisieren eben mehr als die EZB mit ihrem leergeschossenen Patronengurt noch retten kann. Allein Deutschland hat in 2021, auch durch diese Pandemiebewältigungsversuche 2,289 Billionen Staatsschulden. 

Hinzu kommen noch die zinslosen, unbesicherten Forderungen der Bundesbank gegenüber der EZB als deren größter Besitzer und Gläubiger aus den Target2 Salden von: 1.024.734.323.522,49 Billionen Euro welche auf Rückzahlung warten.

(Stand: 30. April 2021) 2022 wird ruppig werden, sehr ruppig. Dafür sorgte schon der abgewählte US-Präsident Trump mit seinen die Handelswelt verstörenden Aktionen.

Weltweit verändern sich die Macht und Einfluss Strukturen nicht zu Gunsten des ehemals dominanten Westens.

Wie unsere innere Sicherheit zurzeit bröckelt, erkennen wir an den vielen, seit 2015 in Deutschland vorkommenden, sich aus dem Flüchtlingsmilieu herausbildenden Vergewaltigungen und Messerstechereien mit Todesfolgen, wie durch  die Nachrichten aus Amsberg,  wo am 29.12.18 zu erkennen war, wie gefährlich dort der  abendliche Heimweg wie in allen Städten Deutschlands für Frauen und alle Bürger, besonders ältere geworden ist.

Da machten im bayerischen Amberg vier angeblich jugendliche Asylbewerber Jagd auf Deutsche und haben zwölf unschuldige Bürger zum Teil schwer verletzt. Alle Täter waren polizeilich bekannt! Warum liefen diese denn immer noch frei herum?

Dass ein Verrückter im Ruhrpott in Tötungsabsicht mit dem Auto auf Migrantenjagt ging muss zwar strengstens geahndet werden, darf aber nicht dafür herhalten, die zunehmenden Brutalitäten der hier weilenden "Schutzsuchenden" zu relativieren.

Wären diese nicht hier, hätten wir anteilmäßig auch weniger Verbrechen,

Messerstechereien, Vergewaltigungen und Morde zu beklagen. Nein, ich mache es nicht und bete pflichtgemäß politisch korrekt herunter, dass man nicht alle Migranten gleichsetzen kann, denn das sagt uns ja schon unser Verstand.

Wie angreifbar wir für Hacker sind, konnten wir wieder einmal am Jahresanfang 2019 erfahren. Ja, da haben wir ja mal wieder einen medialen Aufreger, der zurecht jeden aufregt, der seine Privatsphäre, wenn auch vielleicht leichtsinnig selbst verschuldet in Gefahr sieht. Offensichtlich wurde dabei auch, dass der Staat das Internet kaum kontrollieren und für uns sicherer machen kann.

Bei der Digitalisierung und Ausbau unserer flächendeckenden Internet- und Datennetze unterentwickelt, in Europa auf den letzten Plätzen, schaut unser Staat hilflos zu, was Hacker, in diesem Fall ein wohl etwas unprofessionell Agierender anrichten, so unsere Demokratie angreift und beschädigt.

Dass nur eine Partei anscheinend nicht betroffen ist, reicht bei den öffentlich-rechtlichen TV-Nachrichten schon für eine schräge Unterstellung. Dass wir in Deutschland mit Sicherheit immer noch, angefangen von Industrie, Parlament bis ins Kanzleramt, auch kritische Bürger nebst dem Kanzlerhandy von der US-NSA Spionage von vorne bis hinten, von oben bis unten hoch professionell dreist ausspioniert werden, ist den Medien keine Meldung mehr wert, da wir uns in digitaler Unwissenheit, von Souveränität eher unterbelichtet dagegen nicht wehren wollen und können.

Die wirklichen Aufreger, wie die verkorkste, für uns Bürger immer teurer werdende Energiewende, die hochriskante Lage des Euroraums, die unsere Vermögen auffrisst, die Veränderungen in unserer Gesellschaft nebst deren Kosten durch weiterhin unkontrollierte Migration, werden medial und politisch eher ausgeblendet als erklärt und nicht mit einer klaren, überzeugenden Korrektur der Politik gelöst.

In Berlin werden von der kleinen geschrumpften GROKO und nicht nur von dieser, da man ja keinerlei Fehler zugeben darf, all diese Themen auf die lange Bank geschoben und man wundert sich in diesen politischen Erkenntnisverweigerungsetagen, dass die AfD immer stärker wird, da diese die einzige Oppositionspartei ist, welche in die politischen Brachen der vergangenen 14 Jahre von ihren Wählern dafür gewählt, die Finger legt. Diese neue Partei ist eben unbequem, soll es auch sein und wurde deswegen auch gewählt.

Inmitten Bremens wurde deren Bremer Chef und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz überfallen, schwer verletzt. Der Bremer Bürgermeister hatte nichts Besseres zu sagen, dass auch ein Vertreter einer „undemokratischen populistischen Partei“ ein Recht auf Unversehrtheit hat. Ähnlich äußerten sich der Grüne Cem Özdemir, Annalena Baerbock und andere.....!Wie großherzig, auch sein AfDler darf nicht ob seiner politischen Richtung verprügelt werden.

Wer war denn undemokratisch? Doch wohl die Schläger, die von dem Link/Grünen Meinungsmanagement aufgehetzt, keine andere Meinung ertragen können. So was passiert eben, wenn man medial nur noch auf die Gewalt von rechts schaut, diese unverhältnismäßig aufbauscht wie in Chemnitz und die Gewalt der ANTIFA ignoriert oder klein redet.

Wie kann es denn sein, dass Mitglieder einer demokratisch legitimierten Partei, die eine andere Meinung vertritt, zum Freiwild der ANTIFA Schläger werden darf und kein normales Leben mehr führen können, da sie überall bedroht werden und selbst vor deren Kindern in den Schulen keine Rücksichten genommen wird.

Oder, wenn die TAZ verschwurbelt, halb offen für Gewalt gegen rechte Gesinnung aufruft. Diese von SPD, LINKEN und GRÜNEN gehätschelte und finanzierten ANTIFA Schläger dürfen sich anscheinend alles erlauben, prügeln, Versammlungen sprengen, wie auch AfD- Geschäftsstellen in die Luft sprengen, ohne das Nennenswertes gegen diese passiert.

Die meisten Bürger, die sich politisch rechts zu Hause fühlen, sind Konservative, oder liberal konservativ eingestellt. Konservativ heißt erhalten, bewahren. Sind wir in Deutschland wieder so weit, dass man seine Ansichten verstecken muss, wenn diese nicht mehr regierungsschnittig sind? Hatten wir doch schon alles. Schon vergessen?

Was können denn konservative Bürger dafür, wenn ihre Parteien, um links der Mitte Wähler zu fischen, nach links Abtriften, sie rechts im Stich lassen und diese nun eine neue politische Heimat suchen? Wer machte hier denn den ursächlichen Fehler? Ja, kurz und knapp: Angela Merkel, die Unantastbare der Union.

England taumelt.

Meinen wir denn tatsächlich, dass der befürchtete ungeregelte, nun 2021 halbwegs geregelte BREXIT, der Austritt der zweitgrößten Wirtschaftsnation aus der EU, Großbritannien, Deutschlands zweitgrößtes Exportziel in der EU, folgenlos für uns alle ist? Das trifft komplett unsere Wirtschaft europaweit und den sowieso schon fragilen Euro.

Die Engländer taumeln in den letzten Jahren zusammen mit einem desolaten Parlament, einer irrlichternden Premierministerin May  ohne jegliche Linie durch die Geschichte und ahnten wohl nicht einmal, was sie sich selbst antun.

Versäumtes holt nun unerbittlich alle ein, die vor dem verhängnisvollen Referendum des damaligen Premier David Cammeron, diesem nicht zur Seite gesprungen sind und die jüngere Bevölkerung Britanniens nicht wachgerüttelt haben. Hier hätte die komplette EU-Spitze, die Kanzlerin, alle anderen Regierungschefs in England helfend einspringen müssen! Sie taten es nicht, sahen einfach nur zu, haben versagt und sich an der europäischen Idee versündigt.

Damals fordert schon der EX-Premier Tony Blair angesichts des sich anbahnenden Desasters ein neues Referendum. Wohl vergeblich. Der Aufprall der Engländer gegen die Betonmauer ihrer Engstirnigkeit wird die EU und die Finanzwelt bis in ihre Grundfesten erschüttern und kann obendrein ein Auslöser sein, der einen Crash in der Eurozone beschleunigt. Dann aber kam Premier Johnson und die Welt mitsamt Europa staunte, wie frech und unkonventionell dieser in vielen Belangen, auch bei der Imfbeschaffung eine akzeptable Situation für die Britten schuf.

Frankreich taumelt.

Der blitzgescheite, auch von mir überschätzte Hoffnungsträger Frankreichs, der französische Präsident Macron taumelt ebenfalls, da er die Situation und Stimmung seiner Bürger völlig unterschätzt hatte. Die Franzosen lassen sich eben nicht wie wir Deutschen ständig ausnehmen. Sie haben es satt, immer neue Belastungen zu ertragen und zusehen zu müssen, dass Macron das Gefälle zwischen Arm und Reich nicht verhindern will, nein, es sogar noch fördert. Die Gelbwesten auf den Straßen Frankreichs zeigen nun auf, was sie wollen, treiben den Präsidenten vor sich her und verleiten diesen zu Milliardenausgaben, die sich Frankreich aufgrund seiner extrem hohen Staatsverschuldung von 2,27 Billionen Euro eigentlich gar nicht leisten kann. Und schon wieder gewährt die EU eine Aufweichung des Fiskalpakts, der eigentlich keiner mehr ist, da sich kaum einer daran noch hält.

Italien taumelt.

Mit 2,715 Billionen Euro ist Italien ebenfalls bis zur Halskrause verschuldet, kümmert sich einen Dreck um die Kriterien des Fiskalpakts, legt sich deshalb ungeniert mit Brüssel an und will einen Haushalt der Begehrlichkeiten durchboxen, der die Staatsschulden für alle Anleger unerträglich aufbläht und weitere Kredite unbezahlbar machen wird. Italien ist das Hochrisikoland der EU und nutzt seine Schuldenlage rigoros aus, denn keiner kann bei einem Crash Italien retten, da es viel zu groß für jegliche Rettungsschirme ist. Also gibt man zulasten der Stabilität der Gemeinschaftswährung und unserer Rücklagen immer wieder nach, um diesen Crash zu vermeiden. Die No Bail Out Klausel, was war das noch einmal. Kein Staat durfte für die Schulden eines anderen geradestehen müssen. Ach, vergessen Sie die, die ist eh Vergangenheit.

Griechenland bleibt weiterhin mit 353 Milliarden Staatsschulden ein Schuldnerstaat, der immer wieder gerettet werden muss und wird, denn dieses Land ist unrettbar am Euro und seines eigenen fehlenden Geschäftsmodells erkrankt und siecht nur noch nach weiteren Hilfen rufend vor sich hin.

Und Deutschland?

Taumeln wir ehrlicherweise nicht auch seit der letzten Bundestagswahl, nein eigentlich schon seit Amtsantritt dieser Verwaltungskanzlerin, die sich ihre Ideen von den jeweiligen Koalitionspartnern klaut, ohne Perspektiven und Führungs-fähigkeiten unserer Politiker durch die Geschichte? Wochenlanges Werben der Bewerber um den CDU-Vorsitz wurde uns von den Unionspolitikern  mithilfe der dienlichen Mainstreammedien als das Hohe Lied der Demokratie verkauft, ist aber lediglich ein innerparteilicher Sturm im Wasserglas, der die andere Hälfte der CDU, die sich um Merz/Schäuble scharrte, desillusioniert und zerrupft zurück lässt. Ebenso das unwürdige Gezerre um den Kanzlerkandidaten machte aus der UNION einen Peinlichkeitsverein.

Die eine CDU Hälfte hat im Interesse der Parlamentarier und Pöstchen Bewahrer ein "weiter so" gewählt, die andere Hälfte wird auf ein "kein weiter so" noch lange warten müssen. Annegret Kramp-Karrenbauer (Kürzel: AKK) zerrieb sich in der Position, einerseits Merkel zu stützen, sich andererseits trotzdem zu profilieren, sich von Merkel abzugrenzen. Merz ist nun gar nicht mehr out und wartet auf seine Perspektiven?  

Weiterhin kommen täglich fast 500 "Flüchtende" die vorher schon in Sicherheit waren über unsere weiterhin dank Merkel unkontrollierten Grenzen und Flughäfen in unsere Sozialsysteme. Weiterhin steht unsere innere Sicherheit infrage.

Weiterhin werden "südländisch aussehende" Verbrecher energisch abgeschoben(?) auf Lebenszeit unserer Grenzen verwiesen und können, da die immer noch unkontrolliert sind, diese später wieder zwecks neuer Asylanträge oder Anschläge übertreten. 

Seehofers Behauptung, dass Ausgewiesene nicht mehr über deutsche Grenzen kommen dürfen, ist längst von der Kanzlerin ausgehebelt, wie man an der Lachnummer in Ellwangen sieht. Da wurde ein der Polizei bekannter renitenter Kameruner im Juni 18 nach Italien abgeschoben, ist jetzt wieder hier und bittet wiederum um Asyl! Seehofer hat gegen Merkel auf der ganzen Linie versagt und verloren, da er überall eingeknickt ist.

Der Migrationspakt mitsamt dem Flüchtlingspakt in Marokko, in Marrakesch mit viel Lobhudelei unterschrieben, ist, was in vielen Textpassagen drinnen steht, das genaue Gegenteil dessen, was die Befürworter sehen wollen, nämlich eine Einladung aller Kriegs-, Klima- und Wirtschaftsflüchtlinge nach Mitteleuropa.

Jeder, der das so sieht und die Regierung dafür kritisiert, ist ein Lügner, Rechtspopulist, oder gar ein Nazi. Als Strafe verweigert unser "demokratisches" Parlament deshalb aus Prinzip der größten Oppositionspartei wiederholt das Vizepräsidentenamt und düpiert so Millionen Wähler. Wie lange noch? 

 

Im Bundestag wird zu diesem Migrationspaktthema von den Regierungsparteien, den GRÜNEN, LINKEN, auch der FDP nur noch unqualifiziert faktenfern gepöbelt, rumgeschrien und man fühlt sich an den Reichstag der späten Weimarer Republik erinnert. Keine Sorge, so alt bin ich nun auch wieder nicht, aber es gibt Geschichtsbücher in die viel zu wenige reingucken und Audioaufzeichnungen.

Konservative und liberalkonservative Ansichten werden von den Mainstreammedien und öffentlich-rechtlichem TV wenn zu regierungskritisch, als populistisch oder gar rechtsgerichtet abqualifiziert, in die rassistische Nazi-Ecke verbannt, ohne auf richtige Fakten einzugehen, da diese das linksgrüne Meinungsmanagement stören.

Bürger wagen deshalb keine eigene gegensätzliche Meinung im zur Regierungspolitik zu haben, da sie gesellschaftliche wie auch berufliche Nachteile jeglicher Art fürchten.

Man diskutiert heute, wenn überhaupt noch, nur noch verdeckt in den eigenen Wänden unter Gleichgesinnten, konservativ Eingestellten, da es an einer Diskusionskultur zu brisanten Themen in Deutschland fehlt und  man sich vonseiten der jeweiligen Koalitionsparteien strikt weigert, über die Folgen ihrer jahrelang getätigten Politik einmal nachzudenken.

Noch Kanzlerin Merkel brüstet sich gegenüber Vertragskritikern damit, das schließlich weitaus mehr den Migrationspakt unterschrieben, als abgelehnt hätten. Verständlicherweise haben die von Klimaveränderungen, Bürger- und Stellvertreterkriegen, Kriege um Energieressourcen geplagten Auswanderungsländer andere Interessen als die potenziellen Einwanderungsländer in Europa, welche die Migrationslasten zu tragen haben, deshalb unterschrieben diese ja auch um Vorteile zu bekommen.

Jedoch wird es mit Sicherheit weltweit keinerlei Anpassungen an die von dem sich selbst verleugnenden Deutschland mit seiner "Willkommenskultur" geben, da sich das kein Staat leisten kann. Also bleibt doch logisch auch Deutschland weiterhin das begehrteste Ziellandung das auch nur, solange seine Steuerüberschüsse sprudeln. Was, wenn sich verändernde Wirtschaftslagen Deutschland zu Einsparungen zwingen und die Migrationskosten aber bleiben? An wem wird dann eingespart? 

 

Dänemark geht da in 2021 ganz andere, konsequentere Wege und will keine Asylanträge im eigenen Land, sondern in Auffanglagern im Ausland stellen lassen, also erst einmal keine Flüchtlinge ins Land lassen, um so keine Abschiebungen mehr zu haben

Es wird uns, dem staunenden Volk offeriert, dass die deutsche Bundesbahn ca. 500 Millionen ausgab, um externe Berater für ihr desolates Erscheinungsbild aufzuhübschen zu bezahlen. Desgleichen bei der Bundeswehr mit ca. 700 Millionen.

Beide, DB und Bundeswehr   kommen ihrer Bestimmung kaum noch nach.1,2 Milliarden wurden so anscheinend sinnlos in den Sand gesetzt! Ebenso verschleißt sich die DB finanziell am Stuttgarter Bahnhof mit Milliarden an Kostensteigerungen! Um für die Börse schlank zu werden reduzierte die DB Personal und bundesweit ihr Schienennetz um 6000 km. Noch Fragen. Wer redet über dieses Desaster? Wer redet noch über den neuen Berliner Flughafen, diese Lachnummer, die anscheinend nie fertig wird?

Wer trägt dafür die Verantwortung?

Ca. 50 Milliarden pro Jahr von Bund, Ländern und Kommunen für die Alimentierung und notdürftige Beherbergung von "Flüchtenden"!

Wer trägt die Verantwortung?

Dagegen wird die von den Ländern abgelehnte Bundesgabe von 5 Mrd. für die Digitalisierung von Schulen auf 5(!) Jahre verteilt.

Die Bahn, der Berliner Flughafen wie auch die Bundeswehr sind symptomatisch für ganz Deutschland. Alles wird auf Verschleiß gefahren: Infrastrukturen, Brücken, Schulen, Gesundheitswesen, Kindergärten, Polizei, Lehrer, Bundeswehr. Die Digitalisierung kommt nicht voran. Überall wird gekleckert, nicht geklotzt, obwohl die Steuereinnahmen und Überschüsse sprudeln wie nie zuvor.

Doch wo ist das ganze Geld, die Knete geblieben?

Während in unserem "reichen Land" gespart wird, die Renten nicht reichen, Rentner Flaschen sammeln oder wieder Minijobs annehmen müssen, der untere Mittelstand Existenzängste bekommt, die Mieten zwei Einkommen erfordern( in München reicht ein Einkommen laut Focus nur für 41 Quadratmeter Wohnfläche) und trotzdem unbezahlbarer werden, ist Geld für alles Mögliche da, nur nicht für die Belange der Deutschen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Juni 617.000 Geflüchtete Hartz 4 Bezieher. Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats sagte sogar, das es zur ganzen Wahrheit gehöre, dass seit 2015 rund eine Million Zuwanderer neu in Hartz IV gefallen sind!  

Wie auch in den Medien ( Spiegel vom Dienstag, 10.04.2018 ) zu lesen ist, hat die Hälfte der Hartz 4 Bezieher (also über eine Million) einen Migrationshintergrund. Wer finanziert das denn eigentlich alles? Wir, mit unseren (noch) sprudelnden Steuerüberschüssen. 50 Milliarden pro Jahr für über 2,65 Millionen Migranten aller Art, ca. 1,124 Billionen Euro an unbesicherten Krediten im Target 2 System, hunderte Milliarden als Corona-Aufbauhilfen an Bürgschaften und Kreditrisiken für andere Staaten des Euroraums. Wo endet das???

Wir verfuttern und verschenken so unsere Zukunft. Wir geben leichtfertig die Kontrolle über wichtige zukunftsorientierte Firmen wie der Roboterbauer Kuka an die Chinesen ab und sind in der Digitalisierung unserer Internet und Datennetze Schlusslicht in Europa und das als dessen größte Wirtschaftsnation und sehen zu, wie China nach einen gewiss vorhandenen Plan ganze Firmen bei uns als Technologieeinkäufe tätigt. Sind wir denn blind, wollen wir nicht erkennen, wo das alles hinführt?

Autobauer dürfen uns betrügen ohne wie in den USA saftige Strafen zu erwarten und wir erlauben uns den Wahnsinn zu glauben, in der ungebremsten Elektrifizierung unserer Fahrzeugflotte läge unsere Zukunft. Mit Wucht und Ignoranz fordert und überfordert man von Brüssel aus die sich selbst schon genug schädigende Autoindustrie, ein wichtiges Standbein unserer Wirtschaft, um einer neuen, aber uralten Antriebstechnologie, dem E-Motor den Weg zu ebnen.

Abgesehen davon, dass die Autobatterien extrem teuer, noch nicht genug ausgereift sind und umweltschädlich erzeugt werden, fehlen auch noch flächendeckende Auflade Netze mit E-Zapfstellen. Wer trägt die Ausbaukosten dieser Netze? Der normale Stromkunde, der gar kein Auto besitzt, oder der, der einen Benziner fährt? Welche Ersatzsteuer kommt wegen ausfallender Spritsteuer?

Wir bezahlen sowieso schon die höchsten Strompreise in Europa wegen der verkorksten Energiepolitik der Merkel Regierungen. Warum klotzt man nicht staatlicherseits bei der Entwicklung umweltneutraler Antriebsstoffe, die Benzin und Öl ersetzen könnten? Warum bleibt das umweltfreundlichere Gas außen vor? Diese Gasautos fahren doch schon längst in der Gegend herum! Gehen die Interessen der Ölkonzerne vor, die um ihre Absatzmärkte bangen? Sicherlich.

Nichts wird so richtig durchdacht. Blinder Aktionismus ruiniert Deutschlands ramponiertes Noch-Aushängeschild Autoindustrie, an dem jeder siebte Arbeitsplatz hängt.

Ach ja, von wo soll denn der Strom überhaupt herkommen? Von den Windparks der Nordsee? Hier geht der Netzausbau von Nord nach Süd doch nur im Schneckentempo vonstatten. Von den Kohlekraftwerken, die keiner mehr will?  Von den Gaskraftwerken, die auch von Russland beliefert werden? Unsere Atomkraftwerke wurden als schnell zu nutzende Eingreifreserve von der Kanzlerin übereilt populistisch abgeschaltet, da bei uns ja Tsunamis drohen wie in Japan! Die Schrottreaktoren Belgiens und Frankreichs beängstigen uns viel mehr, bei deren Crash ein Großteil Deutschlands radioaktiv verseucht wird. Derweil wird überall in der Welt (China, USA, Russland, Kanada) die Energie umweltschädlich gefördert und die Atmosphäre mit billiger Kohleenergie verpestet.

Was leisten wir uns da alles an politischen Unfähigkeiten!

Wir lassen es zu, dass die USA uns bei den Gaslieferungen aus Russland dreinreden und uns dreist Vorschriften machen wollen, von wem wir unsere Energien beziehen dürfen, um ihre für ihr Landschaft ruinöse Frakingenergie an uns verkaufen zu können. Sogar Sanktionen werden unseren Firmen angedroht, wenn diese ihre Verträge bei dem Projekt einhalten wolle. Sind das noch unsere Freunde?

Wir wechseln dann doch bloß von einer Abhängigkeit in die andere, obwohl Russland der vertragstreueste Partner sogar während des kalten Krieges war und auch heute ist.

Wollen wir denn nicht wahrhaben, dass die USA alles, aber auch alles tun, um ihre Interessen auf brutalste durchzusetzen? Auch gegen sogenannte Freunde, die je nach Lage fallengelassen werden wie eine heiße Kartoffel, wie zum Beispiel in der Konfliktlage in und um Syrien und Irak, jetzt auch Afghanistan.

Europa sei ihm egal, sagte der nun abgewählte Trump. Er wurde schließlich von seinen Amerikanern gewählt und nicht von den Europäern, sagte er. Wir deutlich wollen wir es denn noch hören, um wach zu werden und uns sicherheitspolitisch auf eigene Füße zu stellen??

Da die USA schon seit Langem die Wertschöpfung ihrer Industrie, Handwerk und Mittelstand aus reiner Profitgier ins Ausland, Japan, Korea, China ausgelagert haben, fürchten sie nun die Wirtschaftskraft dieser Länder und versuchen diese über das Bankenwesen und willkürliche Wirtschaftssanktionen in die Knie zu zwingen, wie bei Japan, nun China, jetzt auch Deutschland.

Unser starker Mittelstand, der die meisten Arbeitsplätze generiert, ist auf die Kredite unserer mittelständischen kleineren Banken angewiesen. Und genau hier setzt der Hebel derer in Europa und USA an, die neidvoll auf die deutsche Wirtschaftskraft schauen, die den Euro als Bedingung für die Wiedervereinigung Deutschlands haben wollten, um mit dem Verlust der "DM" die deutsche Wirtschaft zu schwächen und niederzuringen.

Deshalb sollen auch die vielen kleinen Banken, Volksbanken, Sparkassen, Raiffeisenbanken, die sowieso schon ein eigenes Sicherheitsnetz besitzen und schon unter dieser zweckdienlich gezielten ruinösen Minuszinspolitik der  fehlgeleiteten EZB leiden, nun auch noch in die Bankenunion und deren Rücklagetöpfe eingebunden werden um für die Fehler anderer europäischer Großbanken und hochverschuldete Staaten über zusätzlichen Rücklagen in Haftung genommen zu werden, um letztlich strategisch von den USA geplant, zerstört zu werden.

Denn zerstört man die vielen kleinen, der deutschen Mittelständischen Industrie dienenden Kreditgeber, zerstört man auch die Wirtschaftskraft Deutschlands.

Das ist das eigentliche Ziel der USA unserem "Freund" dem die Mitglieder der Atlantikbrücke, zu der auch viele namhafte Politiker Deutschlands und Journalisten der gesamten Medienwelt, begünstigt durch viele Privilegien gehören, immer noch schwanzwedelnd am Allerwertesten schuppern.

USA:

Der US-Präsident Trump, oder kann man ihn Tumb nennen, irrlichterte ohne diplomatischen Instinkt durch die Weltpolitik, feuerte einen Berater nach dem anderen, saß bald fast alleine im Weißen Haus, senkte aber die Steuern, erhöhte die Schuldenstände der USA und verweigerte eine Unterschrift zum Staatshaushalt 2018/19, weil er wie ein kindlicher Trotzkopf sein Lieblingsprojekt, eine Mauer an der mexikanischen Grenze durchsetzen wollte, aber nicht bekam. Der größte Teil des Regierungsapparats stand damals still. 

Obama war bisher der Schuldenmeister, Trump löste diesen nun ab. Im Jahr 2017 mussten für mehr als 20 Billionen US-Dollar Staatsschulden 450 Milliarden Zinsen gezahlt werden. Alleine der  Haushalt 2018/2019 hatte durch Mehrausgaben die Schulden der USA um 1 Billion Dollar erhöht.

Diese inflationäre US-Schuldenentwicklung verwässert wiederum den Dollar und exportiert dessen Inflation und Wertverlust als Weltleit(d)währung weltweit. Die USA importieren weitaus mehr, als das sie exportieren, schaffen weltweit riesige Handelsbilanzdefizite- nebst Verwerfungen auf den Finanzmärkten und sind mit Abstand weltweit der größte Schuldner.

Die Zinserhöhungen der US FED bis zu 2,5% haben weltweit einen ähnlichen Effekt auf die Refinanzierungen der Schwellenländer, wie zu hohe Zinsen im Euroraum, der jedoch Minuszinsen dafür hat. Nur wenige können sich zu diesem schnell erhöhten Zinssatz die neuen Schulden zu Ablösung der alten leisten.

Die USA können sich mit 450 Milliarden Zinsdienst, einen Militärhaushalt von ca. 650 Milliarden Dollar auf Kosten der US-Bevölkerung einfach nicht mehr leisten, weswegen Trump den US-Einsatz weltweit reduzieren will, da keiner die USA als Weltpolizist dafür bezahlt. Zwar verständlich, aber eine gefährliche, den gesamten Westen schwächende Haltung.

Natürlich entstehen dadurch Spannungen mit den Gläubigern, zuvorderst mit China, dessen Dollarreserven ca. 3 Billionen Dollar betragen, welche durch die Schuldenpolitik Trumps und seiner Vorgänger ständig entwertet werden. Wen ärgert so etwas denn nicht! Trump erdreistet sich sogar, die Finanzchefin des chinesischen Konzerns Huawai in Kanada verhaften und in die USA ausliefern zu lassen mit der unglaublichen Begründung, dass ihr Konzern gegen die Iransanktionen verstoßen habe. Welch eine Anmaßung!

So verfährt Trump auch mit anderen Firmen und Staaten und stülpen US-Recht willkürlich der kompletten Welt über. Dass allerdings wird nicht mehr lange so durchzuhalten sein, denn wenn der Dollar als weltweite Leitwährung abdanken muss, wird auch kein Staat der Welt New York oder die USA als Gerichtsstand mehr anerkennen.

Der Westen im Rückzug? Was macht Europa?

Auf allen Feldern kann der sogenannte Westen seine jahrzehntelang währende Dominanz nicht mehr aufrechterhalten. Die EU tut so, als wäre sie eine weltweit geschätzte europäisch legitimierte Regierung. Doch alle Welt sieht, dass diese Möchte gerne Politiker in Brüssel einer bröckelnden EU vorstehen, die außer teuren Institutionen nur inneren Streit und Instabilitäten verwaltet.

Der Euro als einheitliche Währung bedrückt die EU mehr als er diese belebt. Zunehmend verliert die EU die Fähigkeiten, souverän gegenüber den USA, Russland und China aufzutreten.

Hatte die EU diese Fähigkeit jemals? Wir biedern uns den USA und China an und vergessen bei China, dass dieses Land mit seiner Milliardenbevölkerung, seiner Parteidiktatur nebst seiner zwar staatlich gesteuerten, aber effektiven Wirtschaft so ziemlich eines der unfreiesten Länder der Erde ist und sich erfolgreich anschickt eine Weltmacht zu werden, die die USA in ihre Schranken weisen kann, zumal China auf 3 Billionen Dollarreserven sitzt und diese als Machthebel benutzen kann und wird.

China baut mit diesen Billionen Dollar eine neue Seidenstraße, kauft sich in alle Rohstoffvorkommen und zukunftsorientierten Firmen des Westens, auch Deutschlands ein, schafft mit Krediten Abhängigkeiten, um künftig als größter Player im Weltgeschehen dieses in seinem Sinne zu gestalten.  

Dagegen ist Russland, von den USA uns permanent als Feindbild aufgebaut, mit unsinnigen Sanktionen belegt, um seine Rüstungsindustrie zu schmieren, eine geradezu freundliche Demokratur. Die Europäer taumeln zwischen Wünschen und Realitäten hin und her, wissen offensichtlich aber nicht einmal, was sie wirklich wollen. Sie erschöpfen sich darin, ihre Fehlentwicklungen nicht zu korrigieren, sondern lediglich zu kaschieren, verprellen so diejenigen, welche immer noch an ein einheitliches Europa glauben.

Längst sind Fliehkräfte und demokratische Entwicklungen zu erkennen, die einem einheitlich demokratisch strukturierten Europa zuwiderlaufen. Schlichtweg, es ist kein Öl, sondern Sand im europäischen Getriebe und das Knirschen ist nicht mehr zu überhören. So, wie es zurzeit in Europa läuft, ich schrieb darüber schon öfters, verspielt Europa seine Chancen, weltweit ein mächtiger Player mit Einfluss zu werden.

All das wird sich verschlimmern, wenn die Weltwirtschaft zusätzlich belastet durch die wirtschaftlichen Lähmungen durch die Corona-Pandemie auf eine Rezession zusteuert, die Börsenwerte sich zulasten der Normalwirtschaft bereinigen, das Finanzsystem in den letzten Zügen kollabierend um sich schlägt, in Deutschland dann die Steuerüberschüsse zur Finanzierung der Euro- und Flüchtlings-Renten- und Bundeswehrmisere fehlen.

In 2021 wird sich vieles in diese Richtung bewegen. Machen wir unsere Augen weit auf und schauen auf das Geschehen um uns herum und nicht auf die Nebelkerzen der Regierenden und deren dienliche Medien!

 

Heiner Hannappel

Koblenz

E-Mail heiner.hannappel@gmx.de