Kommentar: 19. 05. 2021: Heiner Hannappel,
Wer stoppt diese Kanzlerin, Ihre realitätsferne Politik?


Zur Lage:

Trotz der Warnungen von Experten des Kanzleramtes(!) und des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages(!), des Vizepräsidenten des Bundestages Wolfgang Kubicki, ehemaliger Verfassungsrichter, vieler Gerichtsurteile, nebst diverser Proteste aus der Wirtschaft und dem Aufbegehren großer Bevölkerungsteile, beschloss diese Kanzlerin mit Brachialgewalt zur bloßen Ausweitung ihrer Macht und zum Schaden unseres föderalen Systems und unserer Verfassung das Infektionsschutzgesetz unter die Fittische des Bundes bringen und verfassungswidrige Ausganssperren verhängen.
 
Zu befürchten ist, dass diese gesetzteswidrigen Einschränkungen von Bürgerrechten eine Blaupause für künftige Klimarettungsmaßnahmen sind, denn Deutschland soll ja mit seinen 2% CO2 Ausstoß das Weltklima retten.
 
Die Haupklimaverschmutzer China, USA, Indien machen aber so weiter, bauen hunderte Kohlekraftwerke, Atomkraftwerke und scheren sich solange einen Dreck um unser Weltklima, bis steigendes Meerwasser ihre Küstenstädte überschwemmt. Derweil haben wir uns mit unserem Klimarettungswahn Wirtschaft und Sozialsysteme ruiniert.

Der sich gegen die Corona Repressionen wehrende Bürger kann dann nur noch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klagen, denn alle bisherigen Gerichtsurteile, so in Weimar und Mainz usw. wurden bei Gelingen dieses Coups nichtig.

Schon dutzende von FDP und anderen eingereichte Klagen wurde vom Bundeserfassungsgericht vorläufig abgewiesen, bis in der Hauptsache entschieden wird. Und das wird dauern, da dessen Vorsitzender Prof. Dr. Stephan Harbarth von Merkel für solche delikaten Urteile ins Amt gehievt wurde um Urteile zu ihren Gunsten zu biegen!
 
Ach ja, der ehemalige Ministerpräsident Müller (CDU) gehört ja auch noch zu den Verfassungsrichtern. Ein Schelm, der da böses denkt.
Noch nie seit 1949 waren die Bürgerrechte und das Grundgesetz derart in Gefahr! Wollen wir das nicht erkennen? Manchen Bürgern geht diese staatliche Gängelei jedoch noch nicht weit genug.

Klar doch, Beamte, Bedienstete des öffentlichen Dienstes, Pensionäre, Rentner bekommen ja immer ihr Geld, bedenken aber nicht, dass dieses Geld erst in der Wirtschaft generiert werden muss, die sich gerade in einem Tief befindet, welches auch unter anderem  durch Corona mit geschaffen wurde.
 
Sind wir denn von Jahrzehnten wachsenden Wohlstandes und 16 Jahren Merkel schon so sediert, dass unsere Alarmsysteme nicht mehr anspringen?
Wenn durch die seit einem Jahr quasi geschlossenen Geschäfte, Hotels, Gaststätten Restaurants, hunderttausende, Angestellte Niedriglöhner, Studenten ihre kleinen aber wichtigen Minijobs verlieren, ebenso Millionen Kurzarbeitende von Leistungserbringer zu Leistungsempfänger werden - man schaue auf die irrationalen Umbrüche in der Autoindustrie, deren Zulieferer -  wird dieser Staat und seine Sozialsysteme nicht mehr finanzierbar und dieser muss zu Leistungskürzungen greifen, die überwiegend die Ärmeren treffen.

Hinzu kommt noch der unwürdige Eiertanz bei der sich so selbst zerlegenden Union um die Kanzlerkandidatur. Egal wer dieses schäbige Ringen für sich entscheidet, bleibt beschädigt, zumal dieses Hauen und Stechen um CDU Vorsitz und Kanzlerkandidatur schon seit einem Jahr an Lächerlichkeit kaum zu überbieten ist und kein Kandidat an dieser Kanzlerin Kritik zu üben wagt, überdies deren „erfolgreiche Politik“ weiterführen will. Was war an Merkels Politik denn jemals erfolgreich?
 
Diese von Merkel vergrünte CDU schafft es doch nicht einmal, sich auf ihre konservativen Werte zurückzubesinnen, oder gar einem Kanzlerkandidaten - wer das auch letztlich werden wird - die Chance zu geben, mit einem Kanzlerbonus in den Wahlkampf zu starten.

Doch lenkte man so mit diesem unwürdigen Gezerre um die Kanzlerschaft, von diesem rabiaten Gesetzesvorhaben ab, da bei dem Gezerre schon die Fähigsten wegen des Machtkalküls einer sich in der Abendsonne ihrer Kanzlerschaft befindlichen Regierungschefin ausgeschaltet wurden?

Dieses ganze Gezerre in Politik und deren Staatsfunk und Printmedien widert mich nur noch an. Wahlinteressen der Länder, des Bundes vermischen sich sträflich mit irgendwelchen widersprüchlichen Corona Maßnahmen und werden zu einem für die Bevölkerung unverdaulichen Cocktail.
 
Logik weicht Parteiinteressen, denen sich allzu viele Wissenschaftler andienen und einseitig die Melodie der Regierenden spielen, die einseitig beraten, sich immer hilfloser im Kreis drehen. Das schwedische Modell muss(!) schlechtgeredet werden, da dieses die eigenen Unfähigkeiten in diesem Berliner Gruselkabinett drastisch offenlegt.
Die staatstreuen Medien, welche unisono das schwedische Modell verteufeln, werden niemals ihren Irrtum zugeben, dem diese, wie auch Frau Merkel aus purer Rechthaberei hinterherlaufen.
 
Diese Kanzlerin vertritt die teuersten Legislaturperioden seit 1949 und ist die Urheberin vieler Probleme wie Eurokrise, Energiewende (Deutschland läuft sehenden Auges in eine veritable Energiemangelwirtschaft hinein), Flüchtlingsproblematik, nun auch noch das völlige Versagen in dieser (Pandemie)

99,7 % der infizierten Menschen überleben diese Krankheit. Viele haben später gesundheitliche Beeinträchtigungen. Aber rechtfertigt das eine ganze Nation mit Lockdowns zu drangsalieren, Firmen, Menschen seit über einem Jahr ihre Existenzen zu zerstören, die Grundrechte zu manipulieren, allzu viele Bürgerrechte außer Kraft zu setzen um diese als Belohnung für braves Verhalten einzelnen Bürgern die sich willig abspritzen lassen wieder zuzugestehen.
 
Gibt es angesichts der Negativschlagzeilen um AstraZeneca (welches nun die Bürger veräppelnd in Vaxzevria umbenannt wurde) irgendeine neutrale Studie über die Spätfolgen dieser Impfstoffe? Nein, diese Studien gibt es eben nicht.
Im Gegensatz zu früheren seriösen, allseits anerkannten Verfahren, mit drei erforderlichen Sicherheitsstudien die ca. 5-8 Jahre andauerten, um einen gefahrlosen Impfstoff anzubieten, wurden die heutigen Corona Impfstoffe staatlich mitfinanziert, in 8 Monaten ohne Bedenken (auch aus politischen Gründen) aus dem Boden gestampft und mit einer auf Juli 2021 befristeten „Notzulassung“ auf den Markt gebracht!
 
Diese Notzulassung wurde uns von Jens Spahn Anfang 2021 als eine seriöse Zulassung der EMA, die eben - etwas mehr Zeit braucht - verkauft. Von einer „Notzulassung“ die nun wieder erneuert werden muss, war nie die Rede. Von dem Gesundheitsminister wurde so das von Merkel verschuldete Ausbleiben des Impfstoffs kaschiert!
Wie oft sollen wir, unsere Kinder wegen den sich ständig verändernden Viren, deren sich natürlich entwickelnden Mutanten um die Wiedererlangung des Impfschutzes und dem Erhalt unserer Bürgerrechte, die anscheinend an Impfungen, die jetzt schon sichtbar bald in eine Impfpflicht münden, künftig abgespritzt werden?
 
Lösen wir so nicht eine nicht mehr zu stoppender Serie von Impffluchen der jeweiligen Virenstämme aus, die mit immer neuen Mutationen immer schwerer mit Impfungen zu kontrollieren sind?

Darüber sprechen international anerkannte Virologen und Epidemiologen, die von dieser Bundesregierung von Beratungen aussortiert wurden und werden! Hier bei einer solchen Situation stelle ich mir immer die Frage: „Was dient wem“?
Jetzt wird schon von einer Auffrischungsimpfung gesprochen, da die Wirkung der jetzigen Impfstoffe nach 6 Monaten nachlässt und nun schon die indische Variante droht und in England grassiert. Wird hier absichtlich eine Panik in Gang gehalten? Für was? Droht uns bald die russische, die schwedische, die französische, griechische Variante.
 
Machen wir uns da auf was gefasst, denn auf unserem Globus tummeln sich 195 Nationen. Da besteht kein Mangel an Namensgebungen für das Virus. Oder wegen der Vielzahl an Viren etwa doch?

Einmal/zweimal im Jahr Auffrischungsspritzen ohne die Folgeschäden zu erahnen? Was ist mit unseren Kindern? Sollen diese obwohl gesund als eventuell permanent potenzielle Gefahrenquelle auch noch prophylaktisch immer wieder gegen ihren und deren Eltern Willen geimpft und getestet werden, um nicht von der ihnen zustehenden Bildung ausgeschlossen zu werden?

Wie viele unserer unverrückbaren Bürgerrechte werden denn noch ausgehebelt? Wer infiziert ist, ist doch nicht gleich krank und wird es auch nicht in jedem Fall, aber es wird so publiziert. Zu welchem Zweck?
Wo führt das eigentlich noch hin? Wie viele konzeptlose, also willkürliche Übergriffigkeiten unseres geradezu panikartig, widersprüchlich handelnden Staates dürfen wir eigentlich noch hinnehmen? Lehrer impfen ist viel wichtiger als deren Schüler.

Wir Bürger sind keine Untertanen Merkels und haben angesichts der schon immer seit Jahrzehnten zu hoch belasteten, unterbezahlten Pflegekräfte, aber zurzeit noch nicht deutschlandweit überlasteten Intensivbetten das Recht selbst zu entscheiden wo wir geschützt und ungeschützt uns bewegen und auf welche Parkbank wir uns setzen wollen!

Nach Aussagen des Gesundheitsministeriums war unser Gesundheitssystem insbesondere die Intensivstationen in der Gesamtheit 2020 zu keiner Zeit in Gefahr zu kollabieren, was nicht ausschließt, dass einzelne Großkliniken und zentrale Krankenhäuser total ausgelastet und überfordert waren und es heute noch sind. (Wohl auch durch Gesundheitskosten senkende permanente Klinikschließungen)
Wie kommt es, dass die Erlöse der Krankenhäuser in Corona Zeiten höher ausfielen, als vorher.  Kamen denn wegen dieser sprunghaft unlogischen Berliner Politik verängstigt weniger Kranke? Wurden viele Operationen zu Lasten Kranker (Krebspatienten? Verschoben?

Ich persönlich hatte bei meinen Arztbesuchen und Klinikaufenthalten in den letzten 12 Monaten nicht den Eindruck, dass mir und anderen eine Unterversorgung drohte. Doch wie schon seit vielen, viel zu vielen Jahren war auch von mir eine permanente Überlastung des Pflegepersonals sichtbar!

Wir Bürger lassen uns nicht wie nun entgegen früherer Äußerungen der Regierenden in eine Zweiklassengesellschaft mit verschiedenen Rechten einsortieren!
Abgehoben von der Wirklichkeit der Bürger etabliert sich ein Staatsverständnis der Regierenden, dass einen nachdenklichen Bürger (davon gibt es viele) zutiefst erschrecken lässt. Immer mehr Bürger erkennen, dass den Regierenden in Bund und Ländern keine Kleider mehr für die ständigen Meinungswechsel zur Verfügung stehen. Sie erkennen, dass unsere Staatsschauspieler inklusive der Kanzlerin ohne Kleider dastehen und nackt sind.

Zurzeit duckt sich diese rückgratlose Berliner Regierungstruppe vor ihrer eigenen, immer wieder auch von Merkel betonten Staatsräson weg, nämlich die Sicherheit des israelischen Staates zu gewährleisten.

Abertausende Raketen starten gegen dieses kleine, aber machtvolle Land und von dieser prinzipienlosen Berliner Regierung kommt zum Entsetzen der westlichen Welt nur inhaltloses Geschwätz. Anstatt Israel wenigstens verbal zu unterstützen, stimmt der Vertreter Deutschlands in der UNO bei Israel abmahnenden Resolutionen ständig gegen Israel, oder enthält sich feige, um unsere arabischen Öllieferanten nicht zu verärgern.

Israel, der einzige demokratische Staat in Nah-Ost wehrt sich militärisch gegen Raketenangriffe auf seine Städte aus dem Gazastreifen und wird sogar deswegen hier bei uns kritisiert. In den Medien nur ein leises kritisches beschwichtigendes feiges Murmeln über das Verhalten der Palästinenser, welche die Existenz Israels nie mals anerkennen wollen und begleitet vom Iran dessen Vernichtung anstreben. Eine eindeutige Haltung Deutschlands und ja, auch der EU auch mit Taten würde uns nicht mehr als Papiertiger dastehen lassen!

Was sollte Israel denn anderes machen als sich zu verteidigen? Soll es seine Staatlichkeit aufgeben wie es sich bei unserer naiven Politik seit Jahren anbahnt? Seine Grenzen öffnen, so wie bei uns? Wie würden denn unser Staat reagieren, wenn es auf unsere Städte Raketen hageln würde? Ach vergessen Sie es bei dieser Armee im Mangelzustand, wir müssten die Amerikaner um Hilfe bitten!

Jetzt, hier bei uns dürfen arabische Palästinenser, darunter viele arabische und afrikanische Asylsuchende, auch lange hier in unserer Demokratie lebende Türken zu Tausenden, ihre Fahnen schwenkend hasserfüllte Parolen von sich geben und gar auf deutschem Boden ihr Gastrecht missbrauchend zur Judenvernichtung in Deutschland und Nah-Ost auf rufen, ohne das ihnen eine Verhaftung droht Was machte denn unser Staat, unsere Polizei? 

Nichts, obwohl nach geltendem Asylrecht ein solches strafbare Verhalten besonders gegen Juden, die unsere Freunde und freundliche Hausnachbarn sind, die diskret im Gegensatz zu den uns bekehren wollenden Islamisten, ihre Religion ausüben, geahndet werde muss und die Ausweisung erzwingt.


Pro-Israelische Demos müssen polizeilich vor diesen unsere Gesetze missachtenden Fahne schwenkenden antiisraelischen Randalierern und dem Mob der ANTIFA geschützt werden! 
Wo sind in Deutschland noch moralische Grenzen sichtbar, auf die wir Bürger, auch jüdische noch bauen können?

Unser Staat ist, nur weil wir durch sein Betreiben hier viele zu alimentierende Ausländer haben, die diesen Staat und unsere Gesetze permanent ignorieren, ein charakterloser Leisetreter geworden, um extreme Muslime nicht zu verärgern. Nur, so wird das Gegenteil von Respekt erreicht, nämlich Verachtung, die sich gegen uns alle richtet.

Das Vertrauen, um welches ich Sie liebe Leser zu den Maßnahmen der Bundesregierung im letzten Artikel auf Fortunanetz gebeten hatte, ist durch dieses desaströse, nun schon ein Jahr andauernde, unverständliche, logikferne willkürliche Regierungshandeln verbraucht.

Heiner Hannappel
Koblenz
E-Mail heiner.hannappel@gmx.de
Stichworte: Verfassung, Bürgerrechte Corona, Merkel, Pandemie, Kanzlerin Merkel.

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