Deutschland, eine gegängelte Nation!

Kommentar, 15.8.2021

Lassen wir uns so lange sedieren und gängeln, bis wir morgens ohne Demokratie aufwachen?

Zunehmend beschleicht sich dem aufmerksamen Beobachter des Zeitgeschehens das Gefühl, immer häufiger ohne jeglichen Einfluss auf die staatlichen Maßnahmen zu haben, gegängelt und bevormundet zu werden. Noch unbehaglicher ist das Gefühl, dass hier Kräfte am Werk sind, die unsichtbar im stillen Kämmerlein die Fäden ziehen, nach denen die kreditverwöhnten, oder besser kreditverseuchten Staaten allzu gerne tanzen. Ich verweise auf mein Archiv und den dort vorhandenen Titel: „Neoliberalismus, der Holzwurm der Demokratien“.(Hier)

Demokratie lebt von Widerspruch, von Protest, von Diskussionen um den besten Weg und nicht von alternativlosem Handeln der Regierung. Nicht nur im Zuge dieser Pandemiemaßnahmen richtete sich die Bevölkerung in den Nistkästen ein, die die Bundesregierung bereitstellte. So wie in den letzten 16 Jahren es kaum von den Bürgern geharnischte Proteste zu den offensichtlichen politischen Fehlern der Regierungen Merkel auf den Straßen gab, sosehr höhlt sich unsere Demokratie immer mehr von innen aus. 

Diese Sorglosigkeit, eher Gleichgültigkeit gegenüber einer immer öfters machtpolitisch, repressiv und unverständlich handelnden Bundesregierung, ist wie der unbemerkte oder missachtete Holzwürmer Befall eines schönen Fachwerkhauses, welches langsam aber sicher seine bauliche Stabilität verliert.

Wir müssen begreifen, dass der Virus nicht unser eigentliche Feind ist, denn mit dem Virus kann man wie schon seit Jahrhunderttausenden leben, aber nicht mit einer Politik, die aus reinem Machtkalkül unserer Demokratie Stück für Stück ihr Fundament namens Freiheit zerstört! Kämpfen wir also um unsere Verfassung, in der unsere Freiheiten verankert sind und lassen uns nicht weiterhin von jenen in den Regierungen  gängeln, die nicht einmal unsere Verfassung achten! Wir müssen die Immunsysteme in uns wieder trainieren, um undemokratischen Virenbefall zu erkennen und auszumerzen! Tun wir das nicht mehr erliegen wir einer demokratiezersetzenden Dekadenz.

Die nun wieder beschlossenen Verlängerungen der Pandemie Lage durch das Gremium von Ministerpräsidenten und Kanzlerin, welches in der Verfassung nicht einmal vorgesehen ist, führen zu einer verfassungswidrigen Verlängerung der fragwürdigen, in großen Teilen unwirksamen Corona Maßnahmen und zu einer Verlängerung eines machtpolitischen Instrumentariums, welches sich diese oder auch die nächste Bundesregierung nicht aus ihren Händen nehmen lassen will. Hier ist zur Wahrung unserer Demokratie energischer, lautstarker Protest quer durch die Bevölkerung angesagt! Ungeimpfte werden zu einem Freiwild für willkürliche Repressionen und quasi entgegen den früheren Aussagen der Bundesregierung und der Aussage des Europarats ( Hier) zum Impfen gezwungen. 

Ganz offen spricht man aber nie von einer Impfpflicht und verleugnet so aus wahltaktischen Gründen die eigenen Beschlüsse. Die Impfpflicht kommt nun durch die Hintertüre, was wiederum regierungsseitig verleugnet wird! Das Testen (10-20 Euro) soll nun ab Oktober privat bezahlt werden, wenn Ungeimpfte sich in geschlossenen öffentlichen Räumen aufhalten wollen. Sind Lebensmittelläden bald auch öffentliche Räume mit Testpflicht? Vier bis acht Stunden soll der Test nur gelten. Das ist reine Schikane wie auch das ganze Gehabe dieser abgewirtschafteten Bundesregierung.  Schon ist zu lesen, dass die STIKO (Ständige Impfkommission) sich der Politik beugt und entgegen  sogfältiger wissenschaftlicher Vorgaben nun Kinder ab 12 Jahren zum Impfen freigeben will.(Hier)

In Dänemark ab 1. Oktober, Niederlande und England schon jetzt, Schweden schon immer, gibt es bei sehr hohen Inzidenzen die Einschränkungen nicht mehr.

Es ist traurig, mit anzusehen, wie ringsherum als Folge dieser unsinnigen Lockdowns Firmen, gastronomische Betriebe schließen müssen, Menschen vor ihren so zerstörten Existenzen stehen. Überall werden traditionelle Volksfeste wie z. B Kirmes, Oktoberfest, Bad Dürkheimer Wurstmarkt, auch Karnevalveranstaltungen, Weinfeste  usw. reihenweise wieder einmal abgesagt, weil diese Kanzlerin im Krisen Modus weiterregieren will, koste es was es wolle. Wie oft denn noch sollen wir uns sozusagen im Abo mit einer Notzulassung impfen lassen müssen, um unsere Freiheiten zurück zu bekommen? 

Merkel in der EX DDR sozialisiert, musst schon etwas dafür in diesem SED Staat getan haben, um ein derart privilegiertes Fach wie Physik studieren zu dürfen. Sie hatte nie in ihren 16 Jahren Kanzlerschaft ein Gespür für unserer westlich geprägte Kultur gezeigt. Sie ist von einer Privilegierung in die andere (Kohls Mädchen) gehievt worden deshalb ist Merkel hier nie so richtig angekommen und so ist ihr anscheinend unsere westlich geprägte Kultur und Lebensweise völlig fremd und letztlich auch egal. Hauptsache, sie kann alternativlos auf Kosten unserer Demokratie regieren, ohne zu bedenken, dass es in einer Demokratie immer Alternativen gibt. Man muss diese aber im Bundestag diskutieren können, was anscheinend in unserem „hohen Haus“ durch die asymmetrisch demobilisierende /sedierende Politik Merkels nicht mehr möglich ist.

Als Kanzlerin Merkel in ihrer letzten Pressekonferenzgefragt wurde, wo sie denn am Abend der Bundestagswahl sein würde, sagte sie "Ich vermute im Umfeld der Partei, der ich nahestehe", und brachte mit einem Nachsatz noch einen Lacher. "deren Mitglied ich bin, natürlich." Distanzierter geht’s kaum. Von uns Deutschen spricht sie ebenfalls distanziert von jenen, „die hier schon länger wohnen“ und von Flüchtlingen die in Millionen (2,7) gesetzeswidrig reingelassen wurden: „die nun einmal da sind“! Merkel hat eben nicht das Deutschlandbild, welches uns innewohnt.

Deshalb Zuwanderung, egal wie, egal mit welchen gesellschaftlichen und finanziellen Folgen. Deshalb jetzt auch die verfassungswidrigen Corona Pressionen, wiederum egal mit welchen Folgen. 

Jedoch werden wir diese Frau noch bis ins neue Jahr ertragen müssen, wenn auch nach den seltsamen Wahlen mit einem Schlafwagen Wahlkampf nur kommissarisch. Mit allen Folgen. Ich sage es obwohl ich mich wiederhole: Merkel vertritt die teuersten Legislaturperioden seit 1949 mit den größten Schäden in der Volkswirtschaft, in der Gesellschaft und dem Gemüt der deutschen Bevölkerung. Es reicht! 

Nur, was kommt nach Merkel? Wohl eine ähnlich gestrickte Politik, denn derart im unteren Mittelmaß angelangt, fehlt es im Kanzlerwahlverein UNION einfach an Kraft zu einem Kanzlerkandidaten, der eine andere, überzeugendere Politik einzuleiten in der Lage ist. 

Jeder, der nun nach Merkel im Kanzleramt sitzt steht vor einem Riesenberg ungelöster, auf die“ lange Bank“ geschobener Probleme. All diese von Merkel verursachten Probleme fallen uns Deutschen nun mit einem Schlag auf die Füße.
 

Die ausufernden EU-Kosten, 

die Sanierung unserer Bundeswehr, 

die vermurkste Energiewende mit zunehmenden Stromnetzproblemen, mit gefährlichen Ausfällen, 

die galoppierende Inflation,

die Kosten der gesetzeswidrigen Zuwanderung,

die Kosten der Corona Maßnahmen in Billionenhöhe, 

die Kosten der auf dem Kopf stehenden Demografie,

die Flutkosten, 

die Garantien für die Schulden unserer Nachbarn.

Deutschlands explizite Schulden zurzeit 2,3 Billionen Euro, implizite Schulden, also die Verpflichtungen in der Zukunft liegen bei 7 Billionen Euro. Hinzu kommt noch die Sanierung unseres Bildungssystems und der auf Verschleiß gefahrenen Infrastruktur und der in Europa wohl einmalig rückständigen Digitalisierung in unserem Land.

Wird es Ihnen schwindlig? Mir auch.

Bei all dem Getöse um Corona und seinen Folgen in unserer Wirtschaft und Gesellschaft, nehmen wir gar nicht mehr wahr, dass die Inflationsrate auf die 4 % zustrebt und laut Bundesbankpräsident Weidmann zum Jahresende die 5 % überschreiten kann. Sollen wir das nicht mehr bemerken? Sollen wir still und leise scheibchenweise enteignet werden, indem eine Inflationsrate unser Erspartes wegfrisst? 

Jedes Jahr 5%, da bleiben von 1000 Euro Kaufkraft in einem Jahr 950- und in 4 Jahren nur noch 800 Euro übrig. Wir Deutschen sind in der westlichen Welt das Land mit der niedrigsten Haus- und Wohnungseigentumsquote, sozusagen zu über 50% ein Mietervolk, welches sich Wohnungseigentum nicht mehr wegen der zu hohen Immobilien- Grundstück- und Baupreise leisten kann.

Warum das alles? Weil alle westlichen Staaten so hoch verschuldet sind, dass diese sich höhere Kreditzinsen ohne reihenweiser Staatbankrotte nicht mehr leisten können! Deshalb die Nullzinspolitik der EZB! Deshalb Null Zinsen auf unseren Sparbüchern, wo der Geldwert bei solchen Inflationsraten wegschmilzt wie Butter an der Sonne.

Zudem wird eine Digitalisierung unseres Gelds von den Notenbanken vorangetrieben, welche uns gläsern und manipulierbarer macht. Da kommt etwas auf uns zu, was wie in den Dimensionen nicht komplett abschätzen können, aber sicher nicht zu unserem Vorteil ist.

Auch der deutsche Staat entschuldet sich so bei seinen Bürgern. Man nennt so etwas auch stille Enteignung, wenn die Staaten zu einer Währungsreform der Mut fehlt. Dass allerdings, eine Währungsreform - schon perfide als „Great Resett“ angedacht ( Hier), und (Hier) wäre auf einen Schlag viel schlimmer und beträfe ca. 7 Billionen Spar und Anlagevermögen der Deutschen, die aber im Durchschnitt nur ein Vermögen von ca. 56000 Euro haben, denn die Vermögen in Deutschland sind eben ungerecht verteilt.
 

Kanzlerin Merkel hat mit ihrer Billigung einer Politik der nicht eingehaltenen Verträge (Maastricht und EZB Verträge) in Europa die Inflation quasi herbeigerufen! Nun ist sie da und bleibt. Passen Sie auf Ihr Vermögen auf und schauen Sie hin, was künftig gesagt und getan wird, denn wir leben in einer Zeit, in der die Regierungen unter dem Druck ihrer Fehlhandlungen und der daraus resultierenden Ereignisse in immer kürzeren Intervallen ihre Meinungen und Politik ändern.

Heiner Hannappel